D & O Erläuterungen

Grundsätzliches    3
Deckung    4
Gesetzliche Grundlagen nach dem Aktien- Gesetz    5
Gesetzliche Grundlagen nach dem GmbH-Gesetz    6
Coverage Features    7
Grundsätze der Haftung    8
Haftungsbeispiele    9
zur D&O Versicherung für Geschäftsführer und Vorstände    9
Haftungsbeispiele    11
zur D&O Versicherung für Beiräte und Aufsichtsräte    11
Mögliche ergänzende Deckungen    11
Strafrechtsschutz für Unternehmen    11


Grundsätzliches

In den letzten Jahren sehen sich Manager immer öfter mit Schadenersatzklagen wegen (behaupteter) Managementfehler konfrontiert.

Zurückzuführen ist dieser Umstand darauf, dass auf der einen Seite eine strengere  Gesetzgebung und Rechtsprechung zur Anwendung kommt, auf der anderen Seite die wachsende Bedeutung des „shareholder value“ sowie ein verstärktes aufgreifen dieser „Managementfehler“ durch die Medien, was wiederum zu einer Sensibilisierung der breiten Masse führt (siehe Debatte um MEL etc.).

Neben den zivilrechtlichen Ansprüchen kommen in Zukunft auch immer mehr Bestimmungen des Verwaltungsstrafrechts aber auch des gerichtlichen Strafrechts (siehe das neue Unternehmensstrafrecht) auf die Entscheidungsträger zu.

Auch wenn in der Vergangenheit der eingetretene Schaden vom Unternehmen selbst übernommen wurde und das Organ  im schlimmsten Fall seien Position verloren hat.

In wirtschaftlich schwere Zeiten kommt es aber zu einem Um- bzw. Anspruchsdenken von Gesellschaftern und ist man nicht mehr bereit Schäden durch Manager einfach hinzunehmen.

Dieses Anspruchsdenken macht jedoch nicht vor Vorständen bzw. Geschäftsführern und leitenden Angestellten halt, sondern bezieht immer öfter auch die Aufsichtsorgane in die Haftung mit ein.  So ist erst kürzlich ein oberstgerichtliches Urteil in Deutschland ergangen, dass Aufsichtsräten die Verpflichtung auferlegt, um die eigene Haftung abzuwenden, dass Schadenersatzansprüche gegen das Management nicht nur zu prüfen sei sondern auch geltend zu machen.

Eine Haftung der Organe wirkt sowohl im Innenverhältnis, als auch im Außenverhältnis. Deckung zur D&O Versicherung



Schutz des Managers vor drohenden Verlust seines Privatvermögens

Befriedigung berechtigter Ansprüche

Abwehr unberechtigter Ansprüche

Versicherte Personen sind Vorstände, AR, leitende Angestellte

Versicherungsnehmer ist die AG

Gesetzliche Grundlagen nach dem Aktien- Gesetz
zur D&O Versicherung



Vorstand § 84 AktG:

Vorstandsmitglieder haben bei Ihrer Geschäftsführung die Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters anzuwenden Vorstandsmitglieder, die ihre Pflichten verletzen, sind der Gesellschaft zum Ersatz des entstandenen Schadens als Gesamtschuldner verpflichtet Sie trifft die Beweislast

Ansprüche verjähren in 5 Jahren



Aufsichtsrat § 99 AktG:

Für die Sorgfaltspflicht und Verantwortlichkeit der AR-Mitglieder gilt § 84 über die Sorgfaltspflicht und Verantwortlichkeit der Vorstandsmitglieder sinngemäß. Das Organ hat zu beweisen, dass es die Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsleiters angewandt hat Weisung/Genehmigung entlastet (fast) nie.



Gesetzliche Grundlagen nach dem GmbH-Gesetz zur D&O Versicherung


Geschäftsführer § 25 GmbHG:

Geschäftsführer haben bei Ihrer Geschäftsführung die Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters anzuwenden Geschäftsführer, die ihre Pflichten verletzen, sind der Gesellschaft zum Ersatz des entstandenen Schadens als Gesamtschuldner verpflichtet Sie trifft die Beweislast Ansprüche verjähren in 5 Jahren



Aufsichtsrat § 33 GmbHG:

Für die Sorgfaltspflicht und Verantwortlichkeit der AR-Mitglieder gelten die §§ 25-27 GmbHG über die Sorgfaltspflicht und Verantwortlichkeit der Geschäftsführer  sinngemäß Das Organ hat zu beweisen, dass es die Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsleiters angewandt hat Weisung/Genehmigung entlastet (fast) nie Coverage Features zur D&O Versicherung



Claims Made Prinzip – unbegrenzte Rückwärtsdeckung (frei von bekannten Umständen oder Schadenersatzansprüchen gegen Organe)

Versicherungsfall: Erstmalige Anspruchserhebung Mitversicherung aller derzeitigen, ehemaligen und zukünftigen Vorstände, AR, leitende Angestellten Gerichtliche und außergerichtliche Abwehr von Schadenersatzansprüchen Befriedigung begründeter Schadenersatzansprüche Weltweiter Versicherungsschutz

Freie Wahl des Rechtsanwalts

Berufshaftpflichtausschluss reduziert auf der reinen Erbringung von Dienstleistungen – versichert ist jedoch fehlerhafte Überwachung der erbrachten Dienstleistung, fehlerhafte Auswahl der damit betrauten Arbeitnehmer und fehlerhafte Organisation des Arbeitsablaufes

Mitversicherung von Tochterunternehmen

Schadennachmeldefrist bei Vertragsbeendigung

Persönliche Nachmeldefrist bei Ausscheiden infolge Pensionierung oder Gesundheitsgründen



Grundsätze der Haftung zur D&O Versicherung


Das Organ hat zu beweisen, dass es die Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsleiters angewandt hat Trotz Geschäftsordnung solidarische Haftung Weisung/Genehmigung entlastet (fast) nie Haftungsbeispiele zur D&O Versicherung für Geschäftsführer und Vorstände im Lagebericht der Bilanz nicht oder nur unzureichend auf Risiken der künftigen Unternehmensentwicklung eingehen und dadurch den Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers gefährden oder verfehlen Prospekthaftung bei Börsengängen
Verstoß gegen Wettbewerbsverbote Verstoß gegen die Verschwiegenheitspflicht unzureichende Ad- hoc Meldungen Verstoß gegen die Treuepflicht/Handeln nur im Interesse der Gesellschaft Abschluss von für die Gesellschaft ungünstiger Verträge
Steuererklärungs- und Abführungspflichten vernachlässigen und dadurch Steuerzahlungen verspätet, oder nicht im  vollem, an das Finanzamt abgeführt werden zulassen, dass Nachlässigkeiten beim Kauf oder Verkauf von Beteiligungen auftreten oder falsche Anweisungen an Tochtergesellschaften ergehen und dadurch dem Unternehmen Vermögensverluste entstehen
eine berechtigte Forderung der Gesellschaft verjähren lassen  Versäumen der Inanspruchnahme von Steuervorteilen und Subventionen durch Sorglosigkeit auf einen betrügerischen Geldanleger hereinfallen, wodurch dem Unternehmen Vermögensverluste entstehen Handlungen gegen das rechtmäßige Verhalten Bestimmungen bzw. Änderung von Geschäftspolitik und Unternehmensstruktur unzureichende Gestaltung der Regeln und Anweisungen für die Durchführung von Geschäftsabläufen, vor allem auch zur Gefahrenabwehr Gründung bzw. Erwerb von Tochterunternehmen, Beteiligungen, Kooperationen 




Haftungsbeispiele
zur D&O Versicherung für Beiräte und Aufsichtsräte



Unterlassung, bei Eintritt einer Schieflage der Bilanz die erforderlichen Kontrollmechanismen gegenüber dem Vorstand zu verstärken bzw. eine notwendige Abberufung verzögern oder gar nicht vornehmen

Informationen über Unregelmäßigkeiten in der Gesellschaft nicht rechtzeitig und nicht gründlich genug nachgehen

Unterlassen der Geltendmachung möglicher Schadenersatzansprüche gegen Vorstand bzw. Geschäftsführung





Mögliche ergänzende Deckungen
Strafrechtsschutz für Unternehmen
Vermögensschadenrechtsschutz für Manager
D&O-Deckungsrechtsschutz